Archiv für Mai 2008

No NPD?

No NPD?

Eine kritische Auseinandersetzung mit dem vielerorts geforderten NPD Verbot

Seit einigen Wochen geistert wieder ein eigentlich schon abgehakt geglaubtes Thema in den Medien rum: die Debatte um ein Verbot der NPD. Vertreter vor allem von SPD und Linkspartei, sowie verschiedener gesellschaftlicher Verbände wie dem VVN-BdA machen sich dafür stark, einen erneuten Verbotsantrag am Verfassungsgericht zu stellen. Die CDU hingegen stellt sich gegen einen erneuten Verbotsversuch. Dabei greift sie in erster Linie auf das Argument zurück, dass hierfür ein Abzug aller V-Männer aus der NPD vonnöten wäre, und dies einen erheblichen Informationsverlust über deren Aktivitäten nach sich ziehen würde. Inhaltliche oder strategische Argumente für oder gegen ein Verbot werden hingegen kaum ausgetauscht. Dieser Beitrag wird versuchen, sowohl die Argumente, die für ein Verbot sprechen, als auch die Gegenargumente vorzustellen und dann daraus die Schlussfolgerung ziehen, ob ein NPD-Verbot aus antifaschistischer Sicht sinnvoll und wünschenswert wäre. (mehr…)