Auswertung und Recherche: NPD Flaggschiff in Halle

Wir dokumentieren hier zwei Artikel des Antifaschistisches Recherche Team Halle

Auswertung und Recherche: NPD Flaggschiff in Halle

Am 7. August lief das „NPD-Flaggschiff“ – mit dem die NPD durch allerlei Städte und „Zentren der Umerziehung und Überfremdung“ [1] gondelt – kurzzeitig auf eine Sandbank vor der Ulrichskirche in Halle auf. Während Holger Apfel laut aus dem Betriebshandbuch des Schiffes vorlas, und Udo Pastörs verbal neue Tiefen erkundete, sammelte NPD-Pausenclown Hans Püschel vergeblich Geld für „einen Workshop für das Paulusviertel“, damit die dortigen Hallenser wieder lernen „national zu denken und zu wählen“ [7]. Das NPD-Flaggschiff versank trotz Unterstützung einer Hand voll eingeborener Nazis, in einem Meer von Pfiffen und „Haut ab“-Rufen. Mit etwa 400 Gegendemonstranten war quasi der gesamte bunte Teil Halles zur Ulrichskirche gekommen. Das einzig Gefährliche an diesem Schauspiel war ein extra aus Magdeburg importierter Prügeltrupp der Polizei, der um den Kundgebungsort herum Gegendemonstranten angriff, und zu mehreren Verletzen, darunter einem Schwerverletzten, führte. [2] Mehrere Gegendemonstranten mussten im Krankenhaus behandelt werden.

Die Straße frei den Neonazis?

Mit reichlicher Verspätung sollte das „Flaggschiff“ an diesem Dienstag in Halle einlaufen. Stadtverwaltung und Polizei hatten sich einen ganz besonderes Schmankerl ausgedacht, um ihre Inkompetenz und mangelnde Sensibilität unter Beweis zu stellen. Während SPD-Oberbürgermeisterin Szabadosz und andere PolitikerInnen, die den Anweisungen ihrer PR-BeraterInnen gefolgt waren, einfach nur bunt statt braun waren, fuhr der NPD-Laster durch das einstige Zentrum jüdischen Lebens in Halle, vorbei am Mahnmal für die in der Reichspogromnacht zerstörte Synagoge, die hier einst stand.

Etwa eine halbe Stunde zuvor hatte bereits die Magdeburger Bereitschaftspolizei unter Anwendung von „unmittelbarem Zwang“ einige Neonazis, die später als Prügeltrupp die Straßen unsicher machten, zum Kundgebungsort geleitet. Ein Gegendemonstrant wurde hierbei, von einem Beamten der 2. Magdeburger Einsatzhundertschaft schwer verletzt.

Von diesen schweren Polizeiübergriffen bei den Protesten des „Bündnis Halle gegen Rechts“, erfuhr die bunte Bürgermeisterin, die zu dieser Zeit bereits am Kundgebungsort war, wohl erst Tage später aus der Presse. Immerhin gelobte sie bezüglich der historisch völlig inakzeptablen Wahl des Kundgebungsortes Besserung, und versprach in den letzten Monaten ihrer Amtszeit „Sicherheitsmaßenahmen […] sensibler“ zu planen.

Sechs Nazis mit Flaggen, ein Apfel auf der Ladebühne

Irgendwann kam nun also das „Flaggschiff“ hinter einer Kette aus Bullenwagen an. Nachdem Andreas Karl, eine Deutschlandfahne schwenkend, in die Gegendemo lief und die Menschen dort verbal provozierte wurde er von der Polizei entflaggt und in rechte Gefilde zurückgeführt.

Dieses provokative Verhalten legte der „Reichsbürger“ [3] aus Glauchau (Sachsen), der mittlerweile in Billroda im Burgenlandkreis wohnt, auch schon am 12. Juni an den Tag, als er als Kandidat für das Oberbürgermeisteramt in Halle kandidierte, und an einem Wahlkampfstand Gegendemonstranten beleidigte und schubste, während er verzweifelt versuchte mit einem aufgesetzen Lächeln seine Wahlflyer zu verteilen, die jedoch keinerlei Resonanz fanden.

Nach dem Geplänkel begannen die Reden von Holger Apfel, Andreas Storr und Udo Pastörs, deren Inhalte aufgrund der großen Lautstärke und der dichten Polizeiabsperrungen nur geübten LippenleserInnen bekannt sein dürften.

Alle sind sie gekommen, alle 35

Mit 35 anwesenden Nazis, konnte die NPD im Vergleich zu den vorherigen Städten, in denen oft nicht mal ein Dutzend Nazis kamen, in Halle immerhin quantitativ punkten. Da im LKW kein Platz mehr für Fahnenständer war, mussten ein paar Jungnazis aus Weißenfels und dem Burgenlandkreis diese undankbare Aufgabe übernehmen. Als einem der Jungnazis die Arme schwach wurden, durfte dann auch ein älterer Neonazi aus Halles südlicher Innenstadt, die ehrenvolle Aufgabe übernehmen, eine der BRD-Staatsfahnen zu halten.

Neben ihm und seiner Frau, waren der ehemalige Merseburger Bürgermeisterkandidat Volkmar Neugebauer aus Mücheln (Geiseltal), seine Frau/Freundin, sowie Rolf Dietrich, dessen Mandat Neugebauer im März diesen Jahres übernahm, bei der Kundgebung zu Gast.

Rentner Rolf Dietrich, der sein Kreistagsmandat laut eigenem Bekunden aus „gesundheitlichen Gründen“ niederlegen musste [4], ist offenbar noch recht mobil. So fotografierte er unter anderem bei Andreas Karls Wahlkampfstand im Juni diesen Jahres, sowie auf einer Demonstration in Insel (Stendal) im Juli, Gegendemonstranten ab. Auch am vergangenen Dienstag zückte er die Kamera.

Außerdem zu Gast war Apfels persönlicher Schirmständer Marcus Großmann, der nach dem Scheitern seines „Mitteldeutsche Musikversandes“ nun versucht mit einem Regenschirm Lebensmittel abzuwehren, die „jubelnden“ Massen (Zitat Püschel) Herrn Apfel zuwerfen. Dabei war Grossmann, der schon zuvor in Leipzig, sowie auf der Autobahn den NPD-LKW begleitete, nicht immer erfolgreich. Wesentlich erfolgreicher war er wohl in Saarlouis. Als die NPD-Tour einige Tage zuvor dort zu Gast war, soll er Gegendemonstranten mit einem Pulverfeuerlöscher angegriffen haben [5].

Eine ebenfalls eher ungewöhnliche Form von „Schutz“ betrieben die hallschen JN-Kameraden Torsten Görke und Florian Müller [6], die anfangs noch bei der Kundgebung gelangweilt am Rande standen. Zusammen mit weiteren Jungnazis liefen sie durch die Straßen um den Kundgebungsort, beobachteten und bedrohten Gegendemonstranten. Für das Grobe liefen dann Weißenfelser Neonazis als kleiner Prügeltrupp umher. Sonderlich erfolgreich waren auch sie an diesem Tag nicht. Wo sich Michael Schäfer und Mario Alexander Müller [8], der bei Andreas Karls Wahlkampf im Juni zusammen mit einem zugezogenen Rostocker Nazi Gegendemonstranten fotografierte, an diesem Tag aufhielten, ist noch nicht geklärt.

Für n‘ Appel und n‘ Ei

Nachdem die Reden gegen 19:00 vorbei waren, und die NPD ihre Koffer packte, näherte sich das Rassismusniveau langsam wieder dem ostdeutschen Normalpegel an. Gegen 19:30 Uhr verließen der mit einem Ei dekorierte Apfel und seine Gefolgschaft den Versammlungsort. Begleitet wurde das „Flaggschiff“ vom altbekannten dunkelblauen VW-Bus, Marcus Großmann in einem älteren Mitsubishi L200 aus Dresden, einer Polizei-Eskorte sowie einem Pfeif- und Trötkonzert.

Torsten Görke und Florian Müller machten sich mit den Fahrrädern auf den Heimweg, und die glücklose Prügeltruppe trottete unter Polizeischutz zum Bahnhof. Hier kam es offenbar noch zu einem weiteren Polizeiübergriff auf einen Gegendemonstranten, wieviele Verletzte es an diesem Tag noch gegeben hat, ist immernoch nicht klar.

Auf der Website der NPD Sachsen Anhalt behauptete NPD-Hofnarr Hans Püschel später die AntifaschistInnen und BürgerInnen hätten „geklatscht, getrötet und geschrien vor Jubel“, und erkannte richtig, dass „sie gar nicht alles verstanden hätten bei dem Krawall“. Genau genommen, hat mensch gar nichts verstehen können, von den Hetzreden, die Apfel, Storr und Pastörs, von der Laderampe des LKWs aus hielten. Püschel nannte als Themen den „Untergang des Euro, das Schulden machen, den Ausverkauf Deutschlands und seine Überfremdung“ [7], aber wieviel Glauben ist einem Mann zu schenken, der immernoch denkt die permanenten „Haut ab“-Rufe, bezögen sich auf den Wunsch nach einer Vorhaut-Beschneidung.

Püschel, der schon zuvor mit seinem schiefem Gesang [9] zu einem Symbol des desolaten Zustandes der NPD in Sachsen Anhalt avancierte, blieb dann auch der Einzige, der sich nicht zu blöd war, den verpatzen Auftritt der NPD öffentlich zu kommentieren. In einem offiziellen Kommentar auf der NPD-Seite faselt, der offenbar angetrunkene Püschel, von „Sex im Alter“, Gegendemonstranten, die „ihr Zipfelchen loswerden wollen“ und versucht den Holocaust zu leugnen, was ihm aber aufgrund seiner Formulierungsschwächen misslingt. Im weiteren Verlauf des „Textes“ beleidigt er dann eine Gegendemonstrantin, die aufgrund ihres Äußeren wohl nicht in sein primitives Weltbild passt, mit den Worten „wenn die Weißen aussterben, dann müßt ihr und alle anderen wieder selber arbeiten und euern Lebensunterhalt verdienen. Dann ist’s vorbei mit dolce vita in germany und Entwicklungshilfe-Milliarden!“.

Somit war bis auf Püschels Comedy-Show der Verlauf des Tages eigentlich keine große Überraschung, und es zeigte sich, dass selbst die doch eher schwach aufgestellte Zivilgesellschaft im tiefen Osten noch ausreicht, um die Binnenfischer der NPD zum Kentern zu bringen. Überschattet wurde dieses unspektakuläre Trötenkonzent jedoch von schweren Polizeiübergriffen der berüchtigten 2. Magdeburger Einsatzhundertschaft auf mehrere Gegendemonstranten.

Antifaschistische Aktion Halle

Antifaschistisches Recherche Team Halle

Und der zweite Artikel:

Schwere Körperverletzung als neue Polizeistrategie?

Weit mehr Aufsehen als die 6 Nazis mit Deutschlandfähnchen (Linksunten-Artikel) und der Apfel auf der Ladebühne erregte am vergangenen Dienstag das Vorgehen der Polizei. Bei den Protesten des „Bündnis Halle gegen Rechts“ kam es zu mehreren schweren Polizeiübergriffen, deren Unverhältnismäßigkeit und Brutalität in den folgenden Tagen tiefes Entsetzen bei den BürgerInnen, der Politik (außer natürlich der CDU) und in den Medien auslöste.

Während Beamte der 2. Magdeburger Einsatzhundertschaft bei einem der Betroffenen, „nur“ Prellungen des Oberarms verursachten, kam es an anderer Stelle zu einem deutlich schwereren Übergriff, wobei ein Mensch schwere innere Verletzungen davontrug. Diese unverhältnismäßige Brutalität brachte den Betroffenen für mehr als eine Woche ins Krankenhaus. Nach zwei Notoperationen steht nun fest, dass er aufgrund der schweren Verletzungen irreversible Schäden von dem Übergriff davongetragen hat.

Rechtfertigungsversuche und die ganz eigene Wahrheit der Bullen

Sofort versuchte die Mitteldeutsche Zeitung (MZ) den Betroffenen dadurch zu diskreditieren [10], dass dieser bereits öfters bei linken Demonstrationen „aufgefallen“ sei. Die Erklärung ob ein Mensch bereits dadurch „auffällt“, dass er bei einer Demonstration teilnimmt und inwiefern dies den Vorwurf einer schwere Körperverletzung abschwächt bleibt uns die MZ jedoch schuldig. Interessant ist hier auch die Frage woher die MZ die angeblichen Informationen überhaupt hat. War es womöglich eine Behauptung der Polizei, in der Hoffnung die Sache verharmlosen zu können? Die Anmelderin der Gegendemonstration, die auch die Anzeige gegen die Polizei erstattete, sagte „die Berichterstattung der Mitteldeutschen Zeitung vom 08. August 2012 kann als tendenziös bezeichnet werden, da sich der Betroffene noch nie strafbar gemacht hat“. [13] Wobei sich hier auch die Frage stellt inwiefern es einen Unterschied machen würde, ob Betroffene von Polizeigewalt in der Vergangenheit Straftaten begangen haben, schließlich ist die Polizei nicht zur Bestrafung von Straftätern da.

In der von der Polizei veröffentlichten Darstellung, wurde weiter versucht Rechtfertigungen für das Fehlverhalten der Magdeburger Bullen zu suchen. Es wurde von „40 Demonstranten“ die womöglich die Polizisten in den „fließenden Verkehr“ hätten stoßen können gesprochen. Tatsächlich war die Straße für den fließenden Verkehr jedoch längst gesperrt worden, schließlich sollte hier der NPD Truck langfahren. Auch war es nicht so, dass der NPD Truck irgendeinen Menschen hätte anfahren können, dieser kam nämlich erst rund eine halbe Stunde später dort an. In Wahrheit wurde die Straße wohl der „deutschen Jugend“ freigemacht, einer kleinen Gruppe von 4-5 Nazis aus Halle und dem Burgenlandkreis, die den freien Kräften zuzurechnen sind, und von denen einige später als Prügeltruppe die Innenstadt unsicher machten. Warum es notwendig war, für solche Menschen eine der wichtigsten Verbindungsstrecken zwischen den angemeldeten Gegenkundgebungen abzusperren, und notfalls GegendemonstrantInnen gewaltsam von dieser Strecke zu entfernen, wenn die Nazis genauso gut mit einer Polizeieskorte einen Umweg hätten nehmen können, ist uns unklar.

Im Nachhinein mussten nicht nur die Landesverbände der Parteien einsehen, dass der Protest tatsächlich friedlich verlief. Das Bürgerbündnis gegen Rechts, dass die Proteste organisiert hatte, beschrieb die Situation als „durchgehend friedlich“. Die Darstellungen der Polizei, die natürlich ersteinmal staatshörig von allen großen Medien übernommen wurden, stellten sich mittlerweile als falsch heraus.„Die Einsatzleitung konnte sich im Auswertungsgespräch selber nicht erklären, wieso fälschlicherweise von fließendem Verkehr gesprochen und die überzogene Zahl von 40 Demonstrierenden veröffentlicht wurde.“, so ein Pressesprecher des Bürgerbündnis. [11]

Die Anmelderin der Gegenkundgebungen erstattete Anzeige gegen die Polizeibeamten, und steht weiterhin im Kontakt mit den Betroffenen und ihren AnwältInnen. Der Anwalt des Betroffenen sagte: „neben dem laufenden Ermittlungsverfahren ist seit letztem Montag eine Klage beim Landesverwaltungsgericht anhängig, um die Unverhältnismäßigkeit der polizeilichen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Gegenveranstaltung feststellen zu lassen“.

Während bei Übergriffen auf Autonome und „Linksextreme“, ja sowieso immer die Bullen die wahren Opfer sind, die stets in Notwehr handeln, wurde also am vergangenen Dienstag mal wieder eines deutlich: Polizeigewalt kann auch friedliche Menschen in friedlichen Situationen treffen. Diese eigentlich banale Erkenntnis, schockiert nun nicht nur das „Bündnis gegen Rechts“, sondern auch die Landespolitik.

Ein politisches Nachspiel?

In Anbetracht der Vorfälle forderten – wie schon öfters – die Jugendorganisationen aller Landtagsparteien, außer natürlich die der CDU, eine Kennzeichnungspflicht für PolizeibeamtInnen im Dienst. In einer Pressemitteilung der Jusos hieß es hierzu: „Eine nicht-namentliche Kennzeichnung würde es zudem ermöglichen, gewalttätige Polizeiangehörige schnell zu identifizieren und so auch alle anderen Polizistinnen und Polizisten vor pauschalen Verurteilungen und Misstrauen seitens der Bevölkerung zu schützen“ [12].

Aufgrund der bisherigen Erfahrungen mit den Ermittlungsbehörden ist es genau dieses Misstrauen, mit dem wir Polizei und Justiz begegnen. Es wäre nun wirklich keine Überraschung, wenn die Ermittlungen gegen die verdächtigen Polizisten eingestellt werden, weil Korpsgeist und Protektionismus mal wieder siegen, oder im Prozess politische Interessen die Aufklärung und Verurteilung der Täter verhindern.

Für uns macht es keinen Unterschied, ob die Opfer von Polizeigewalt der radikalen Linken entstammen oder nicht. Polizeigewalt ist immer ein ernstzunehmendes Problem, dessen Ursache eben weniger im Verhalten der DemonstrantInnen zu suchen ist, sondern vielmehr aus strukturellen und systematischen Problemen des Konzeptes Polizei herrührt. Dementsprechend gilt unsere volle Solidarität den Betroffenen und es ist für uns alle klar, dass wir nicht zulassen werden, dass die Verfahren wie so viele andere Ermittlungsverfahren gegen die Polizei im Sande verlaufen.

Uns ist klar, dass es notwendig ist, einen möglichen Prozess kritisch zu begleiten, und Öffentlichkeit für das Problem Polizeigewalt im Allgemeinen, sowie für die Betroffenen, im Speziellen herzustellen. Wenn der „Rechtsweg“ mal wieder am System Polizei, Politik und Justiz scheitert, werden wir handeln müssen.

Wir sind gespannt, und bereit.

Antifaschistische Aktion Halle

Antifaschistisches Recherche Team Halle

Hinweis: Wenn ihr etwas von Angriff und Übergriffen durch die Polizei an diesem Tag mitbekommen habt, oder die Situation beschreiben könnt, wie es zu Übergriffen kam, wendet euch bitte an die Rote Hilfe Halle unter: halle(ed)rote-hilfe.de

Eure Gedächtnisprotokolle und Hinweise werden vertraulich behandelt und nur in Absprache mit euch weitergegeben oder weiterverwendet. Schickt sie immer mit PGP verschlüsselt, den Schlüssel findet ihr hier: http://rotehilfehalle.blogsport.de/pgp-schluessel/